Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der BEDandBASICs GmbH, Hohenheimer Straße 52, 70184 Stuttgart.
Im Folgenden als "BEDandBASICs" bezeichnet.

 

I. Geltungsbereich:
Für alle Verträge der BEDandBASICs GmbH (nachfolgend BEDandBASICs) mit Verbrauchern (§ 13 BGB), die über unseren Online-Shop erfolgen, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

II. Vertragsschluss:

2.1 Die Angebote auf den Internetseiten des BEDandBASICs-Shops stellen keine verbindlichen Verkaufsangebote dar. Abbildungen können von der tatsächlich gelieferten Ware abweichen und gelten lediglich als Beispiele.

2.2 Der Vertrag kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.

2.3 BEDandBASICs behält sich vor eine Bestellung des Kunden nicht anzunehmen, zum Beispiel weil die bestellte Ware nicht verfügbar ist oder der Bestellvorgang aus anderen Gründen nicht durchführbar ist. In diesem Fall unterrichten wir den Kunden von der Nichtannahme der Bestellung unverzüglich durch schriftliche oder elektronische Nachricht, ohne für deren Zugang zu haften.

 

III. Zahlungsmöglichkeiten:

3.1 Zahlung per Überweisung: Nach erfolgter Bestellung überweisen Sie den vollen Rechnungsbetrag auf folgendes Konto: BEDandBASICs GmbH, Konto-Nr.: 205 980 007, Volksbank Filder eG, BLZ: 611 616 96 (Volksbank Filder eG), BIC/SWIFT: GENODES1NHB, IBAN: DE43611616960205980007.

3.2 Zahlung per sofortüberweisung.de: Ein TÜV-zertifiziertes Online-Zahlungssystem auf Basis des bewährten Online-Bankings mit PIN-/TAN-Eingabe zur sicheren und schnellen Abwicklung Ihrer Online-Käufe. Mit der Bestätigung Ihrer Bestellung wird der Überweisungsprozess gestartet und die Überweisungsmaske in einem neuen Fenster geladen. In einem bereits vorausgefüllte Überweisungsformular (Bankverbindung von BEDandBASICs, Betrag, Auftragsnnummer) müssen Sie lediglich Ihre Bankleitzahl, Kontonummer und Namen eingeben und anschließend wie gewohnt mit Ihrer PIN und TAN die Transaktion bestätigen.

3.3 Bezahlung per PayPal. Dazu werden Sie nach abgeschlossener Bestellung automatisch zu PayPal weitergeleitet und können dort die Zahlung sofort ausführen. Vorraussetzung ist ein kostenloses PayPal-Konto, das (unbedingt vor Bestellung) unter www.paypal.de erstellt werden muss. In Ihrem PayPal-Konto können Sie zwischen folgenden Zahlungsarten wählen: Kreditkarte (Visa, Mastercard), Lastschrift, giropay (nur für Käufer in Deutschland), vorhandenes PayPal-Guthaben oder Banküberweisung. Gebühr bei Zahlung per PayPal 1 % des Warenwertes.

3.4 Bezahlung per Kreditkarte. Wir akzeptieren gültige Visa- und MasterCard. Ihre Kreditkarten-Angaben werden direkt auf unserer geschützten und sicheren Bezahlseite eingegeben. Danach werden die Daten direkt vom System wiederum SSL-verschlüsselt zu dem Kreditkarteninstitut gesendet. Nach erfolgreicher Kreditkartenprüfung wird der Rechnungsbetrag automatisch abgebucht. Sie zahlen bei Zahlung per Kreditkarte eine Gebühr in Höhe von 1 % der Bestellsumme.

3.5 Bezahlung per Nachnahme: Sie bezahlen bei Anlieferung der Ware in bar. Bitte beachten Sie die Zusatz-Gebühren in Höhe von 2% der Bestellsumme. Ab einem Rechnungsbetrag von 300 € ist eine Anzahlung in Höhe von 20% vorab auf unser Konto zu überweisen, andernfalls erfolgt keine Auftragsbearbeitung. 

3.6 Bar- und EC-Zahlung bei Abholung: Sie können unsere Waren auch persönlich bei uns im Lager in Stuttgart abholen. Bitte erfragen Sie vor Abholung unbedingt die Verfügbarkeit telefonisch unter 0800/2 28 42 77-0 - aus dem Ausland +49/711-24 65 50. Wir akzeptieren Bar- oder EC-Zahlung bei Ihrer Abholung.

3.7 Online-Rabatte: Bis zu einer Bestellsumme von 1399,- Euro erhalten Sie 3% Rabatt, ab einer Bestellsumme von 1.400,- Euro erhalten Sie 4% Rabatt, ab einer Bestellsumme von 2100,- Euro erhalten Sie 5% Rabatt.

3.8 Gebühren bei den Zahlungsarten: Bei Zahlung per Vorabüberweisung, Sofortüberweisung zahlen Sie keine Gebühren, bei Zahlung per PayPal und Kreditkarte zahlen Sie eine gebühr in Höhe von 1% des Warewertes, bei Nachnahme zahlen Sie eine Gebühr in Höhe von 2 % des Warenwertes.

Unsere Bankverbindung:
BEDandBASICs GmbH
Konto-Nr.: 205 980 007
BLZ: 611 616 96 (Volksbank Filder eG)
BIC/SWIFT: GENODES1NHB
IBAN: DE43611616960205980007

 

IV. Preise, Versandkosten:

4.1 Alle Preise sind Endpreise in EURO (€) inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer (MwSt.) von derzeit 19 Prozent.

4.2 Versandkosten: In Deutschland wird die Kostenbeteiligung unabhängig vom Gewicht oder der Entfernung berechnet. Nach Möglichkeit wird Ihre Bestellung in einer Sendung geliefert. Paketlieferungen 8,00 Euro, Speditionslieferungen wie Matratzen, Futons, etc. 30,00 Euro, Bettgestelle und Schränke etc. 50,00 Euro, Lieferung/Bestellung ins Ausland nach Absprache/Angebot. Bestellen Sie mehrere Produkte, anteilig aus versandfreien und versandpflichtigen Artikeln, werden die angegebenen Versandkosten berechnet, da versandkostenfreie Produkte generell getrennt verschickt werden.

 

V. Gewährleistung:

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

 

VI. Produktdarstellung

Die Farbdarstellung von Produktphotos auf www.bedandbasics.de hängt von verschiedenen technischen Faktoren ab. Daher können die tatsächlichen Farben der Produkte ggf. von der Bildschirmdarstellung abweichen.

 

VII. Haftung von BEDandBASICs

Soweit in diesen Lieferbedingungen nichts Abweichendes vereinbart ist, kann der Kunde Schadensersatz nur verlangen:

• für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit, die auf vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von BEDandBASICs oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von BEDandBASICs beruhen.
• für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von BEDandBASICs oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen von BEDandBASICs.
• für sonstige Schäden, die auf der vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) von BEDandBASICs oder der vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) eines gesetzlichen Vertreters, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen von BEDandBASICs beruhen; vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut;
• für Schäden, die in den Schutzbereich einer von BEDandBASICs erteilten Garantie (Zusicherung) oder einer Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie fallen.

Eine weitergehende Haftung aufgrund eines arglistigen Verhaltens bleibt unberührt.

Im Falle der fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise zu erwartenden Schaden beschränkt. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit sowie grob fahrlässige Pflichtverletzungen. Vertragswesentliche Pflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut

Schadenersatzansprüche gegen BEDandBASICs aus gesetzlich zwingender Haftung, beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

Soweit in diesen Lieferbedingungen nichts Abweichendes vereinbart ist, sind alle Ansprüche des Kunden auf Ersatz von Schäden jedweder Art, insbesondere solche, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind sowie Ansprüche aus Delikt ausgeschlossen. Dies gilt auch für die Ansprüche wegen und gegen Erfüllungsgehilfen von BEDandBASICs. Die Haftungsbegrenzung findet keine Anwendung, wenn BEDandBASICs oder den Erfüllungsgehilfen von BEDandBASICs Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegen.

VIII. Eigentumsvorbehalt:

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.

 

IX. Datenschutz

Wir speichern die Personen bezogenen Daten und nutzen sie ausschließlich intern zur Auftragsabwicklung und zu eigenen Werbezwecken unter strenger Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Sie können der Nutzung der Daten für Werbezwecke jederzeit widersprechen. Schreiben Sie hierzu bitte eine kurze Mitteilung an info@bedandbasics.de

 

X. Vertragssprache, Salvatorische Klausel, anwendbares Recht:

10.1 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

10.2 Sind oder werden eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder enthalten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke, so berührt dies die Wirksamkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen nicht.

10.3 Die folgende Regelung gilt nur, soweit der Kunde Unternehmer ist. Unternehmer ist jeder Kunde, der die Waren für seine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit erwirbt: Soweit der Kunde Unternehmer ist, unterliegt der Vertrag einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

10.4 Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und/oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Stuttgart, soweit der Käufer Kaufmann ist oder seinen regelmäßigen Aufenthalt im Ausland hat. Unabhängig davon ist kinder-matratzen.de auch berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand, d.h. an seinem Wohnsitz, in Anspruch zu nehmen.

Kaufmann ist jeder Unternehmer, der im Handelsregister eingetragen ist oder der ein Handelsgewerbe betreibt und einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb benötigt. Unternehmer ist jeder Kunde, der die Waren für seine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit erwirbt.

Der Kunde hat seinen regelmäßigen Aufenthalt im Ausland, wenn er im Ausland seinen Wohnsitz oder Geschäftssitz hat.

 

XI. Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht.

Widerrufsrecht 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

BEDandBASICs GmbH, Hohenheimer Straße 52, 70184 Stuttgart
Telefax 0800/228 42 77-1 (aus dem Ausland +49/711-24 65 60) oder per E-Mail info@bedandbasics.de

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
• eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
• die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechtes

Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

 

XII. Abnahme und Gefahrenübergang

12.1 Der Besteller ist verpflichtet, den Liefergegenstand anzunehmen. Der Besteller ist berechtigt, den Liefergegenstand innerhalb von vierzehn Tagen nach Zugang der Bereitstellungsanzeige oder sonstiger Mitteilung von der Fertigstellung am Übergabeort zu prüfen. Der Besteller hat die Pflicht, den Liefergegenstand innerhalb derselben Frist anzunehmen, es sei denn, er ist unverschuldet vorübergehend zur Annahme verhindert. Bitte setzen Sie sich vor Rücksendung vorab mit uns per E-Mail oder telefonisch in Verbindung. So können wir Die Rückgabe möglichst einfach gestalten.

Senden Sie Artikel, die Sie per Postpaket erhalten haben, ebenfalls nur per Postpaket und ausreichend frankiert an folgende Anschrift zurück: BEDandBASICs GmbH, Hohenheimer Straße 52, 70184 Stuttgart.

Bitte legen Sie eine Rechnungskopie dem Paket bei und vermerken Sie, ob Sie die Ware umtauschen oder zurückgeben wollen. Bitte notieren Sie bei auch den Grund Ihrer Rücksendung.

Sperrige Güter, die Ihnen per Spedition geliefert wurden, werden auch bei Ihnen abgeholt. In diesem Fall ist eine Rückabwicklung nur dann möglich, wenn der Widerruf durch Anruf bei unserer Kundenbetreuung unter unserer kostenfreien Hotline 0800/2 28 42 77-0 (aus dem Ausland +49/711-24 65 50 bestätigt wurde.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.

12.2 Bleibt der Besteller mit der Annahme des Kaufgegenstandes länger als vierzehn Tage ab Zugang der Bereitstellungsanzeige vorsätzlich oder grob fahrlässig im Rückstand, so sind wir nach Setzung einer Nachfrist von weiteren vierzehn Tagen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Der Setzung einer Nachfrist bedarf es nicht, wenn der Besteller die Annahme ernsthaft oder endgültig verweigert oder offenkundig auch innerhalb dieser Zeit zur Zahlung des Kaufpreises nicht imstande ist. c) Die Gefahr geht mit der Annahme des Liefergegenstandes auf den Bestellers über. Erklärt der Besteller, er werde den Liefergegenstand nicht annehmen, so geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstandes im Zeitpunkt der Verweigerung auf den Besteller über.

 

XIII. Preisänderungen
Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluß und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen. Erhöhen sich danach bis zur Fertigstellung der Lieferung die Löhne, die Materialkosten oder die marktmäßigen Einstandspreise, so sind wir berechtigt, den Preis angemessen entsprechend der Kostensteigerungen zu erhöhen. Der Besteller ist zum Rücktritt nur berechtigt, wenn die Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung nicht nur unerheblich übersteigt. Sämtliche Preise, die vom Verkäufer innerhalb seines Internet-Angebotes genannt werden, sind Brutto-Verkaufspreise in Euro. Die jeweils gültige Umsatzsteuer wird in den Rechnungen ausgewiesen.

 

XIV. Sonstiges
Übertragungen von Rechten und Pflichten des Bestellers aus dem mit uns geschlossenen Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Zustimmung. Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt.

BEDandBASICs GmbH, Hohenheimer Straße 52, 70184 Stuttgart
Stand: 01. Dezember 2011